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Der hintere Teil eines Swiss-Air-Fliegers am Flughafen Zürich.Bild: KEYSTONE
Ob für einen Snack in London oder die Übernachtung in Moldau: Schweizer Parlamentarier können pro Tag, an dem sie dienstlich im Ausland sind, 395 Franken Reisespesen ausgeben. Dies etwa für Mahlzeiten und die Übernachtung.
Wie eine Auflistung des Parlaments zeigt, waren berufliche Auslandsreisen im Schweizer Parlament letztes Jahr besonders beliebt. Insgesamt sind die Spesen um 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, wie der Tages-Anzeiger berichtet.
Die Spitzenreiter
Mit Abstand am meisten Reisetage hatte 2024 Pierre-Alain Fridez (SP): Ganze 90 Tage, also knapp drei Monate, weilte er für sein Amt im Ausland. Das sind im Gegensatz zu 2023 mehr als doppelt so viele. Da reiste er beruflich nur 38 Tage international.
Pierre-Alain Fridez (SP) während einer seiner Auslandsreisen in Strassburg. Bild: keystone
Fridez ist Mitglied des Europarats – dies erklärt, wieso er beruflich vor allem in Europa und mehrere Male in Strassburg unterwegs war. Der SP-Nationalrat war zudem zu Wahlbeobachtungen in Moldau und Georgien sowie für Gespräche in Kommissionen für Migration und Gesundheit in Paris.
Während seiner 90 Auslandstagen war Pierre-Alain Fridez ausserdem in:
- Vilnius (Litauen) – bei Kommissionsberatungen
- Krakow (Polen) – für den Internationalen Gedenktag des Genozids an Sinti und Roma
- Rom – für das 75. NATO-Jubiläum
- Bukarest (Rumänien) – für eine Zusammenkunft des Parlamentarischen Netzwerks zur Bekämpfung von Pandemien
SVP-Nationalrat Alfred Heer.Bild: KEYSTONE
Den zweiten Platz belegt Alfred Heer (SVP) mit 46 Tagen. Auch er ist Mitglied des Europarats und in dieser Funktion mehrmals im Jahr für Wahlbeobachtungen im Ausland. Unter anderem war er in Mazedonien und Bulgarien an solchen Beobachtungen.
Der SVP-Nationalrat war 2024 auf 14 Auslandsreisen. Im Jahr 2023 war es beim SVP-Politiker lediglich eine Reise gewesen, nämlich eine Wahlbeobachtung in Bulgarien. An solchen Wahltagen sei er jeweils 16 Stunden auf den Beinen und bereits in den Vorbereitungstagen etwa 11 Stunden pro Tag, wie Heer gegenüber dem «Tages-Anzeiger» sagt:
«Grundsätzlich sind Wahlbeobachtungen als Präsident sehr anstrengend, da man den Bericht verfassen und sämtliche Interviews führen muss.»
Auf dem dritten Platz liegt Sibel Arslan (Grüne) mit 38 Reisetagen im Ausland. Auch bei ihr wurden es deutlich mehr Auslandsreisen. 2024 war sie auf 13 Reisen, im Vorjahr nur auf deren drei. Wie Alfred Heer und Pierre-Alain Fridez führt auch sie immer wieder Wahlbeobachtungen im Ausland für den Europarat durch. 2024 war sie dafür in Nordmazedonien.
Die Grünen-Politikerin Sibel Arslan bei einer Rede in Strassburg.Bild: keystone
Gegenüber dem «Tages-Anzeiger» sagt sie dazu:
«Wahlbeobachtungen sind eine zentrale Aufgabe des Europarates, um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu schützen.»
Rund ein Drittel aller Reisetage wurde von den 10 Mitgliedern des Europarats bezogen. Die übrigen Tage sind Dienstreisen der Aussenpolitischen Kommissionen.
Die Ratsmitglieder erhalten aber nicht nur für ihre Arbeit und die Reisen im Ausland eine Entschädigung. Pro Rats-, Kommissions- oder Fraktionssitzung in der Schweiz erhält jedes Ratsmitglied 440 Franken Entschädigung pro Tag für den Arbeitsaufwand.
Worin diese Gelder von den Parlamentariern genau investiert wurden, wird nicht veröffentlicht. (nib)
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