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Ist zuversichtlich: Emmanuel Macron.Bild: keystone
Kurz vor dem anstehenden Misstrauensvotum gegen Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung hat Präsident Emmanuel Macron sich Berichten zufolge zuversichtlich gezeigt. Er könne nicht glauben, dass der Regierung am Mittwoch das Vertrauen entzogen werde, zitierten mehrere französische Medien den Staatschef auf einer Reise in Saudi-Arabien.
Macron warf den Rechtsnationalen um Marine Le Pen «unerträglichen Zynismus» vor, sollten sie wie angekündigt für den Misstrauensantrag des linken Lagers stimmen. Den Sozialisten, die der Regierung ebenfalls das Vertrauen entziehen wollen, attestierte er den «vollständigen Verlust der Orientierung». Macron hatte Premierminister Michel Barnier in der Hoffnung ernannt, mit ihm eine möglichste stabile Regierung zu haben. Macrons Mitte-Kräfte sind ebenfalls Teil der Regierung.
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Opposition will Macron unter Druck setzen
Auch wenn ein möglicher Regierungssturz Macrons Amt als Staatschef nicht betrifft, hofft die Opposition in Teilen darauf, ihn mit dem Schritt unter Druck zu setzen und möglicherweise zu einer vorgezogenen Präsidentschaftswahl zu bewegen. Eigentlich steht die Wahl erst 2027 an. Macron kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren.
Mit Blick auf Gerüchte über einen möglichen Rücktritt sagte Macron den Berichten zufolge, dies sei «fiktive Politik». Er sei vom Volk gewählt worden. «Darauf bin ich extrem stolz und ich werde dieses Vertrauen mit all meiner Energie bis zur letzten Sekunde würdigen, um dem Land dienlich zu sein.» (sda/dpa)
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